Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Erfa Netzwerk.
 
§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die Firma „Online-Erfa“ stellt ihre Foren und die in den Foren verwendeten Programm-Module auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für ein Forum anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Nutzungsvereinbarung

1. Mit der Registrierung auf „Online-Erfa“ schließen Sie einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber der Foren (Online-Erfa UG haftungsbeschränkt) ab und erklären sich mit den nachfolgenden Regelungen und den Forenregeln einverstanden.
2. Wenn Sie mit diesen Regelungen nicht einverstanden sind, so dürfen Sie das Board nicht weiter nutzen. Für die Nutzung der Foren gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
3. Nach der Registrierung gilt eine vierwöchige Testzeit als vereinbart. Der Nutzer hat in dieser Zeit die Möglichkeit Online-Erfa ohne Einschränkungen zu nutzen. Eine automatische Übernahme in einen zahlungspflichtigen Zustand erfolgt nicht! Der Nutzer wird nach Ende der Testzeit, spätestens bei erneuter Einwahl in Online-Erfa auf das Ende der Testzeit aufmerksam gemacht und erhält die Möglichkeit festes Mitglied zu werden.
4. Die Nutzung von „Online-Erfa“ ist kostenpflichtig. Die jeweils geltenden Preise entnimmt der Nutzer der veröffentlichten Preistabelle. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich durch Lastschrifteinzug. Sollten durch Nichtbezahlung / Rücklastschrift Kosten für Mahnung oder Rücklastschriftgebühren entstehen, werden diese vom Nutzer unverzüglich erstattet. 
5. Der Nutzungsvertrag wird jeweils für sechs Monate geschlossen. Der Nutzer kann jederzeit zum Ablauf der Frist Kündigen.

§ 3 Leistungsbeschreibung
Das Forum und alle Software-Module werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Online-Erfa übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.

§ 4 Anmeldungspflicht
Die Foren von „Online-Erfa“ können nur nach Anmeldung als Nutzer (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person / Unternehmen macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
Außerdem dürfen sich deshalb ausschließlich Vollkaufleute bzw. Unternehmen im Sinne des §1 HGB ( http://bundesrecht.juris.de/hgb/__1.html ) registrieren. Privatpersonen und Verbrauchern ist eine Registrierung hiermit untersagt.
Der Nutzer wird als „Hauptbenutzer“ registriert. Er erhält die Möglichkeit gratis bis zu fünf Nebennutzer, unter dem gleichen E-Mail Account (…@unternehmen.de) den er selbst verwendet anzumelden. Nur Angehörige des als Hauptnutzer registrierten Unternehmens dürfen als Nebennutzer angemeldet werden!
Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen.
Für Schäden, oder Rechtsfolgen die durch Missbrauch (Insbesondere die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte) entstehen, kann der Nutzer haftbar gemacht werden.
 
 
§ 4 Datenschutz
„Online-Erfa“ achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.
 
 
§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit
Bei der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. „Online-Erfa“ haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben. Diese Pflichten gelten auch für Nebennutzer, die unter dem Hauptnutzer-Konto angelegt werden. Der Hauptnutzer trägt hier generell die Verantwortung.
 
§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
Die Nutzung des Forums geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person / Hauptnutzer, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Forum) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Forums weiterleitet. Die Hauptnutzer haben dafür Sorge zu tragen das auch ihre Nebennutzer alle Regelungen dieser AGB und der Forenregeln kennen und sich daran halten. Hauptnutzer sind für das Verhalten Ihrer Nebennutzer voll haftbar.
Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

• Sich im Forum als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von „Online-Erfa“.
• Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
• Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
• Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
• Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr, ohne Kenntnis des Schreibers;
• Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
• Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
• Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu missachten;
• Handlungen, die den technischen Ablauf des Forums stören oder unterbrechen;
• Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.
• Die Weitergabe von Inhalten aus den „Online-Erfa-Foren“ an dritte ist untersagt.

Machen Dritte „Online-Erfa“ auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist „Online-Erfa“ berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. „Online-Erfa“ ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren.
Soweit „Online-Erfa“ für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer „Online-Erfa“ hiervon freizustellen. Die Haftung von „Online-Erfa“ für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
„Online-Erfa“ behält sich vor, das Forum ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Forums ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, „Online-Erfa“ hierüber unverzüglich zu informieren.
„Online-Erfa“ haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Forums übertragen wurde.
„Online-Erfa“ ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
 
 
§ 7 Urheberrecht
„Online-Erfa“ respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist „Online-Erfa“ hierauf unverzüglich hinzuweisen. „Online-Erfa“ wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. „Online-Erfa“ weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten seitens des Forenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Forenbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. „Online-Erfa“ wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter kontakt@onlineerfa.de an „Online-Erfa“ wenden.
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge „Online-Erfa“ an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches „Online-Erfa“ zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.
Die im Auftrag von „Online-Erfa“ programmierten Software-Module sind in jeder Form Eigentum von „Online-Erfa“. Jede Art der Kopie, Weiterverbreitung oder sonstigen Nutzung außerhalb der „Online-Erfa-Foren“, ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von „Online-Erfa“ ist hiermit untersagt.
 
 
§ 8 Keine kommerzielle Nutzung
Der Nutzer darf das Forum nicht fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von „Online-Erfa“ gestattet wurde.
 
§ 9 Haftung
Die Nutzung des Forums erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. „Online-Erfa“ übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren des Forums, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von „Online-Erfa“. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind „Online-Erfa“ zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche „Online-Erfa“ infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.
§ 10 Speicherung der Daten
„Online-Erfa“ ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung seiner Foren und Softwaremodule aufzustellen. „Online-Erfa“ ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. „Online-Erfa“ ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter kontakt@onlineerfa.de , werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.
§ 11 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass „Online-Erfa“ im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
„Online-Erfa“ behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Forums auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Forums widerspricht.
§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft
„Online-Erfa“ ist berechtigt, die Nutzung des Forums jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber hinaus bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund behält sich „Online-Erfa“ die Einbehaltung bereits bezahlter Beiträge vor.
Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.
Eine Kündigung durch den Benutzer kann ohne Angabe von Gründen per E-Mail an kontakt@onlineerfa.de zum Folgemonat gekündigt werden.
 

§ 14 General Public License

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei phpBB um eine unter der General Public License (GPL) bereitgestellten Foren-Software der phpBB Group (www.phpbb.com) handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz „Online-Erfa“ zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
Stand: 22.10.2010